25.01.2013 at 19:07 Uhr
UmbauzuschlagGuten Abend,
gegeben sei ein Vertrag für eine Verkehrsanlage nach HOAI 2009 mit Bauüberwachung sowie Umbauzuschlag.
Der Vertrag gibt dort, wo er Bezug auf einzelne Paragraphen der HOAI nimmt, die jeweiligen Wortlaute der HOAI wieder. Keine weiteren vertraglich-textlichen Festlegungen zur Grundlage des Umbauzuschlages
1. Der Vertrag wird nun ergänzt durch eine Honorarkalkulation des Bauherrn, bei deren Prüfung sich der Bezug des Umbauzu-schlages nur auf die Grundleistungen ergibt. Daher meine erste Frage: Was ist nun maßgeblich ? Ist es nicht eigentlich der Vertragstext ? Der Text bestimmt doch den Regelungsgehalt.
2. Nach meinem Verständnis beziehe ich in einer Standard-Vertragskonstellation den Umbauzuschlag immer auf
die gesamte Leistung. Ich halte dies auch für naheliegend, denn wenn Mehraufwand, dann ist er doch durchgehend.
Auch der $35 spricht ja von "Leistungen", macht also keinen Unterschied zwischen 'Grund' und 'Besonders'.
Wenn aber eine Trennung zuträfe dann wäre - zumindest theoretisch - an einen höheren %-Satz für die BÜ zu denken (innerhalb der vorgegebenen Spannbreite). Es mußte dann aber zweimal 'verhandelt' werden - einmal um den Umbauzuschlag, einmal um einen 'Zuschlag' zur BÜ.
Womöglich ist etwas in dieser Richtung bei der Modifikation der HOAI im Zusammen- hang mit der freien Verhandelbarkeit von besonderen Leistungen ja auch beabsichtigt worden.
Ein anderer Gedanke ist: schaue ich in die HOAI, so stoße ich im §46 (3) auf die Formulierung "Die §§35 und 36 Absatz 2 gelten entsprechend". Wenn ich das mehrmals lese beginne ich mich zu fragen, was darf man sich unter einer solchen, zunächst unbeduetend scheinenden Wortwahl wohl vorstellen ? Liefert das irgendeine neue Erkenntnis für die Beurteilung der Berechnungsgrundlage des Umbauzuschlages ?
Nach der Lektüre einiger Veröffentlichungen im Ingenieurblatt schien es mir, als hätte sich der Tenor gebildet, dass beide Leistungen die Grundlage des Zuschlages bilden. Womöglich ist diese Ansicht aber schon hinfällig oder überholt.