Wie ist das Wort "wesentlich" im folgenden Satz der HOAI definiert? Gibt es dort klare Beipiele?

"Als Serienbauten gelten Gebäude, die nach einem im wesentlichen gleichen Entwurf ausgeführt werden."

Ob Gebäude "im Wesentlichen gleichartig" sind bestimmt sich danach, ob Grundriß und Tragwerk in der Planung wesentlich voneinander verschieden sind.

Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 15.06.1982 (BauR 1983, 283-285) hierzu folgendes ausgeführt:
"Bei der Auslegung des Begriffs "im wesentlichen gleichartig" ist der Regelungszusammenhang zu berücksichtigen, in welchem er verwendet wird. Er steht als dritte Alternative neben den Begriffen "gleich" und "spiegelgleich". Das spricht für eine enge Auslegung. Deshalb ist der Auffassung zuzustimmen, daß im wesentlichen gleichartige Gebäude nur bei ganz nebensächlichen und für die Konstruktion sowie die sonstige bauliche Gestaltung unerheblichen Veränderungen vorliegen. In der Amtlichen Begründung zu § 22 HOAI heißt es zwar, Gebäude seien im wesentlichen gleichartig, wenn Grundriß und Tragwerk nicht wesentlich geändert sind. Neuenfeld betont aber zu Recht, daß diese Auslegung nicht beindet. ..."

In dem zitierten Fall ging es um zwei Gebäude, die im Kellergeschoß und im Erdgeschoss spiegelgleich waren. Im Dachgeschoss dagegen waren im einen Gebäude eine Wohnung, im anderen dagegen zwei Wohnungen geplant, wobei im zweiten Gebäude wegen der zusätzlichen sanitären Einrichtungen die Räume unterschiedlich ausgefallen sind. Das OLG Düsseldorf ging davon aus, daß die Gebäude nicht im wesentlichen gleichartig sind, wobei anzumerken ist, daß sich die ÄNderungen auch auf tragende Wände erstreckten.

Danke für die Information.