Wann kann man bei einem Finanzierungsplan (§ 15 Abs. 2 - Lph 2) von besonderen Leistungen sprechen. Oder anderes gefragt: Wie muss ein Finanzierungsplan beschaffen sein, damit dieser eine Besondere Leistung darstellt?
Vielen Dank
Michl

Hallo Michl,

aus Kommentar 8.Auflage Pott/Dahlhoff/Kniffka/Rath:

"-Aufstellen eines Finanzierungsplanes:
Er ist eigentlich eine Betreuerleistung und insbesondere erforderlich im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsberechnung nach der II. BV und setzt voraus, dass eine Kostenrechnung bereits erstellt ist. Der Finanzierungsplan soll dem Auftraggeber eine Übersicht über den Finanzierungsbedarf, dessen Beschaffung sowie Zeitpunkte und Höhe der Zahlungen vermitteln, die bei Durchführung der Bauabsicht von ihm zu beachten sind."

Noch ein Hinweis von mir:
Du beziehst dich auf Paragraphen der alten HOAI 1997/2002, d.h. der Freianlagenauftrag müsste vor dem 18.08.2009 erteilt worden sein. Das würde aber bedeuten, dass das "Aufstellen eines Finanzierungsplanes" als besondere Leistung schriftlich vereinbart sein muss. Ansonsten besteht kein Anspruch auf Vergütung. Wenn dem so ist, dann müsste aber eigentlich klar sein, was der AG vor einigen Monaten gewollt hat oder sprecht ihr nicht über Vertragsinhalte?

In der neuen HOAI 2009 gibt es eine gleichlautende Leistung ebenfalls als besondere Leistung unter Anlage 2 Zu § 3 Absatz 3 Besondere Leistungen Pkt. 2.6.2 (oh Gott, wie ich die neue Struktur liebe!). Sollte der Vertrag nach dem 17.08.2009 abgeschlossen worden sein oder gar noch zum Abschluss anstehen, würde die neue HOAI 2009 gelten. Die Durchsetzung der Honorierung von besonderen Leistungen wäre dann einfacher.

Viele Grüße
bento

Danke für die Antwort. Hat mir sehr weitergeholfen.

Michl