Hallo ans Forum,

mir stellt sich gerade folgende Frage:

Kann für Ingenieurleistungen im Bereich Tragwerksplanung und Wärmeschutz im Rahmen einer Umbaumaßnahme wirksam die Abrechnung auf Stundenbasis vereinbart werden?
Oder kann der Auftragnehmer in diesem Fall trotzdem Abrechnung auf HOAI-Basis verlangen?

Herzlichen Dank für Ihre Einschätzung!

Schachterlteufel

Guten Tag,

Sie können eine Abrechnung auf Stundensatzbasis wirksam vereinbaren. Sofern die zu erbringenden Leistungen in der HOAI verordnet sind, muss sich das aus den Stundensätzen ergebende Honorar innerhalb der Mindest- und Höchstsätze der zutreffenden Honorarzone (und der möglichen Umbauzuschläge) ergeben, um HOAI-konform zu sein. Einfacher (und für den AG günstiger) wäre da von vornherein eine Abrechnung auf Basis der Mindestsätze.

Bei Honorarvereinbarungen unterhalb der Mindestsätze hat in den meisten Fällen der AN das Recht, doch zu den Mindestsätzen abzurechnen, zumal wenn der AG bei Auftragserteilung soweit sachkundig ist, dass er die HOAI und die Mindestsatzunterschreitung kennt und insoweit nicht schutzwürdig ist (KG, Urt. v. 07.07.2005 – 4 U 113/04) .

Nur in einem Ausnahmefall hat der BGH einmal entschieden, dass ein Auftragnehmer ein vereinbartes Pauschalhonorar nicht später nach den Mindestsätzen abrechnen kann, da er sich damit widersprüchlich verhält, sofern der Auftraggeber auf die Wirksamkeit der Vereinbarung vertraut hat und vertrauen durfte und er sich darauf in einer Weise eingerichtet hat, dass ihm die Zahlung des Differenzbetrages zwischen dem vereinbarten Honorar und den Mindestsätzen nach Treu und Glauben nicht zugemutet werden kann (BGH, Urt. v. 22.05.197 – VII ZR 290/95).

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Herzliche Grüße
Friedhelm Doell
Beratender Ingenieur
HOAI-Sachverständiger
www.doellconsult.de

Sehr geehrter Herr Doell,

herzlichen Dank für die umfassende Antwort!

Viele Grüße
Schachterlteufel

Ich muss meine Frage nun noch erweitern.

Der Auftraggeber bestreitet nun sogar die Auftragserteilung, obwohl er die Leistung Statik und Wärmeschutznachweis unter Fristsetzung abgefordert hat....

Leider gibt es nur die Mail, mit der zur Erbringung der Leistung aufgefordert wird und die Antwort des Statikers, der eine schriftliche Beauftragung einfordert, aber dann doch ohne schriftliche Beauftragung aufgrund des "Abrufs" tätig wird, um fristgerecht liefern zu können.

Tatsächlich hat der AG (selbst Planer für Kältetechnik und daher HOAI-kundig) nach Erhalt der Unterlagen diese zurückgeschickt mit dem Hinweis, dass gar kein Vertragsverhältnis bestanden hätte...

Ich bitte um Einschätzung.

Schachterlteufel

Das ist nun wohl kein HOAI-Thema mehr, sondern die Frage, ob ein Auftrag rechtswirksam erteilt wurde und dies nachgewiesen werden kann. Wenden Sie sich dazu am besten an einen Anwalt Ihres Vertrauens.

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Herzliche Grüße
Friedhelm Doell
Beratender Ingenieur
HOAI-Sachverständiger
www.doellconsult.de