Navigation
Home
HOAI Software
  KOBOLD HONORAR
Controlling Software
  KOBOLD CONTROL
Veranstaltungen
  HOAI 2013-Seminar
  Haftungs-Seminar
  Praktikerseminar VOB
Planerrechts-Report
HOAI Forum
HOAI Rechner
Newsletter
Expertenliste
  Rechtsanwälte
  Honorarsachverständige
  Bausachverständige
  Architekten/Ingenieure
Gesetze
  HOAI 2013
  HOAI 2009
  HOAI 2002
  Honorartafeln
  BGB (bis 2017)
  BGB (ab 2018)
  VOB
Recht
  Aktuell
  Honorarrecht
  Haftungsrecht
  Urteile
Links
Literatur
Kontakt
  Feedback
  Datenschutzerklärung
  Impressum
 

 

 
Grundund Besondere Leistungen
     
 

Die Vergütung knüpft grundsätzlich an die beauftragte und erbrachte Leistung des Planers an. Die HOAI differenziert bei den Leistungen zwischen Grundleistungen und besonderen Leistungen, § 2 Abs. 1 HOAI.
Grundleistungen sind gemäß § 2 Abs. 2 Leistungen, die zur ordnungsgemäßen Erfüllung eines Auftrages im allgemeinen erforderlich sind. Grundleistungen, die sachlich zusammengehören, sind zu jeweils in sich abgeschlossenen Leistungsphasen zusammengefaßt, § 2 Abs. 2 Satz 2 HOAI. Mehrere Leistungsphasen, die im Hinblick auf das zu erreichende Ziel zusammengehören, bilden sogenannte Leistungsbilder, wie beispielsweise § 15 HOAI. Die Grundleistungen stehen in den Leistungsbildern stets in der linken Spalte. Sie sind in der HOAI abschließend aufgeführt. Den einzelnen Leistungsphasen kommt im Hinblick auf das gesamte Architektenwerk unterschiedliches Gewicht zu. Dem trägt die HOAI Rechnung, in dem sie die Leistungsphasen in den einzelnen Leistungsbildern unterschiedlich bewertet, vgl. beispielsweise § 15 Abs. 1 HOAI. Man spricht von sogenannten “Leistungspunkten”.

Die Vergütung von Grundleistungen bestimmt sich zunächst einmal nach § 5 HOAI. Sie können abgerechnet werden, soweit sie beauftragt waren, § 5 Abs. 2 HOAI. Sind alle Grundleistungen einer Leistungsphase übertragen, und das ist die Regel, bereitet die Honorierung keine Schwierigkeiten.

Die Summe der beauftragten und erbrachten Leistungspunkte führt im Zusammenhang mit den anderen Honorarkomponenten zu einem genau bezifferten Honoraranspruch.

Problematisch sind die Fälle, in denen der Auftrag nicht alle Grundleistungen einer Leistungsphase umfaßt. Die Schwierigkeit resultiert daraus, daß von vornherein häufig nicht alle Grundleistungen zur Erreichung des Ziels, nämlich des Entstehenlassens eines mangelfreien Bauwerks, erforderlich sind. Grundsätzlich gilt daher, daß ein Architekt das volle Honorar einer Leistungsphase auch dann beanspruchen kann, wenn er nicht sämtliche darin aufgeführten Grundleistungen erbracht hat. Das ist im Hinblick auf die Haftung auch sachgerecht; denn der Architekt haftet unter Umständen, wenn er eine Grundleistung nicht erbracht hat und dieses Nichttätigwerden in einem Schaden mündet.

Eine im Vordringen befindliche Auffassung versucht, die Grundleistungen differenziert zu sehen. So sprechen Locher/Koeble/Frik beispielsweise von sogenannten “zentralen Leistungen”, die in jedem Fall erbracht werden müssen, um den vollen Honoraranspruch aus einer Leistungsphase zu erhalten. Sie stehen auf dem Standpunkt, daß das Nichterbringen von zentralen Leistungen den Bauherrn zu einer Kürzung der Leistungspunkte der Leistungsphase berechtigt. Eine solche zentrale Leistung soll beispielsweise im Rahmen der Leistungsphase 3 die Kostenberechnung nach DIN 276 sein. Dem Fehlen dieser Leistung hat das OLG Hamm beispielsweise mit einer Kürzung des Honoraranspruchs um 2%-Punkte entsprochen. Selbst die nachträgliche Fertigung der Kostenberechnung hat dem Architekten nicht geholfen, da sie für den Bauherrn nur noch bedingt verwertbar war (OLG Hamm, Urteil vom 19.01.1994 – 12 U 152/93 = Baurecht 1994, S. 793). Ähnlich hat sich jüngst das OLG Düsseldorf bei der Urteilsfindung auf zentrale Leistungen gestützt. Soweit es sich nicht um zentrale Grundleistungen handelt, soll nach dieser Auffassung der Honoraranspruch ungeschmälert bleiben, selbst wenn eine Grundleistung nicht erbracht wurde (OLG Düsseldorf, 28.10.1994 – 22 U 68/94 = IBR 1995, S. 68). Die Rechtsprechung greift diese Argumentation über Grundleistungen von zentraler Bedeutung auf und hilft damit dem Auftragnehmer, wenn der Bauherr das Fehlen einzelner Grundleistungen reklamiert, womit dieser in der Regel eine Honorarkürzung durchsetzen will.

Allerdings ist das Vorbringen der Thematik der sogenannten zentralen Leistungen ein Trojanisches Pferd, wenn damit der Gedanke der werkvertraglichen Leistungserfüllung zugunsten des Erbringens von sogenannten Tätigkeiten aufgegeben wird. Die Grundleistungen sind abschließend in Leistungsphasen zusammengefaßt, die in der HOAI bewertet sind.

Besondere Leistungen sind gemäß § 2 Abs. 2 Leistungen, die über die allgemeinen Leistungen hinausgehen oder diese ändern. Sie können zu den Grundleistungen hinzu oder an deren Stelle treten, wenn besondere Anforderungen an die Ausführung des Auftrages gestellt werden. Sie sind, anders als die Grundleistungen in der HOAI, nicht abschließend aufgeführt, § 2 Abs. 3 Satz 2 HOAI. Die besonderen Leistungen eines Leistungsbildes können auch in anderen Leistungsbildern oder Leistungsphasen vereinbart werden, in denen sie nicht aufgeführt sind, soweit sie dort nicht Grundleistungen darstellen, § 2 Abs. 3 Satz 3 HOAI. Das bedeutet, daß alle besonderen Leistungen, die an irgendeiner Stelle in der HOAI aufgeführt sind, auch im Rahmen von § 15 HOAI herangezogen werden können. Darüber hinaus sind besondere Leistungen denkbar, die in der HOAI überhaupt keinen Niederschlag gefunden haben.

Die besonderen Leistungen sind in der HOAI nicht bewertet. Ihre Abrechnung ist an das Vorliegen bestimmter Voraussetzungen geknüpft.

Besondere Leistungen sind Leistungen, die nicht bei jedem Bauvorhaben erforderlich sind. Ihre Honorierung hängt zunächst davon ab, daß die Voraussetzungen des § 5 Abs. 4 und Abs. 5 zutreffen. Für besondere Leistungen, die zu den Grundleistungen hinzutreten – und das ist der Regelfall – darf gemäß § 5 Abs. 4 HOAI ein Honorar nur berechnet werden, wenn die Leistungen im Verhältnis zu den Grundleistungen einen nicht unwesentlichen Arbeits- und Zeitaufwand verursachen. Das ist die erste Voraussetzung. Des weiteren muß das Honorar schriftlich vereinbart worden sein. Das ist die zweite Voraussetzung. Die in früheren HOAI-Ausgaben aufgeführte Bestimmung, daß das Honorar zuvor schriftlich vereinbart sein muß, ist entfallen.

Ohne eine schriftliche Vereinbarung